GRÜNE Thurgau fordern Nachbesserungen zum Härtefall-Programm
Corona setzt der Gesellschaft und der Wirtschaft im Kanton Thurgau zu: Zahlreichen Restaurants und Hotels droht das Aus. Bei vielen Gewerbebetrieben steht der Konkurs vor der Tür. Kulturbetriebe werden, wenn sie nicht rasch unterstützt werden, für immer schliessen müssen. Mitarbeitende, die sich jahrelang für ihre Firmen eingesetzt hatten, stehen plötzlich auf der Strasse.
Das vom Regierungsrat am 17. Dezember vorgestellte Härtefall-Programm verspricht in vielen Fällen Abhilfe, in einigen aber nicht: Gerade kleine Betriebe fallen durch die Maschen. Die Schwelle von 300 Stellenprozenten muss auf höchstens 100 Prozent gesenkt werden, indirekt Betroffene müssen auch profitieren können und es sind à fonds perdue-Beiträge vorzusehen. Betriebe müssen niederschwellig und ohne weitere Verzögerungen unterstützt werden können. Es wäre sinnvoll vom Umsatz-Modell zu einem effektiven Fixkosten-Modell umzuschwenken.
Im Engagement für das Härtefallprogramm, in der Gründung der Corona-Kommission und im gemeinsamen Schreiben der Fraktionspräsidien an die Regierung haben sich die GRÜNEN massgeblich für eine bürgergerechte und demokratische Corona-Politik eingesetzt. Die erfreulich breite Unterstützung dieser Bemühungen lässt hoffen, dass die Anliegen der Bevölkerung in den Krisenzeiten ernst genommen werden.
Dass nun auch der Thurgauer Gewerbeverband auf die Existenzsorgen kleiner Betriebe eingeht, ist richtig, wenn auch überfällig. Die grosse Zurückhaltung ausgerechnet jener Kräfte, die sich dem Gewerbe verschrieben haben, macht Sorge. Noch ist es aber nicht zu spät, mit vereinten Kräften das Härtefall-Programm zu bessern. Gefragt ist entschlossenes Handeln. Der Thurgau darf im Härtefall-Programm nicht Schweizerisches Schlusslicht sein. Wir können und müssen es uns leisten, ohne Wenn und Aber den Kleinbetrieben das Überleben zu sichern.
Für Rückfragen
Kurt Egger, Präsident GRÜNE Thurgau, 079 207 84 37
Peter Dransfeld, Fraktionspräsident, 076 367 26 34