Kantonale Volksinitiative bringt mehr Biodiversität
Das Initiativekomitee ist hoch erfreut, dass das Grosse Rat der Volksinitiative Biodiversität Thurgau mit 88 zu 5 Stimmen zugestimmt hat und den zahnlosen Gegenvorschlag wuchtig verworfen hat. Damit ist der Weg frei für mehr Biodiversität im Kanton Thurgau.
Die Initiative genoss bereits im Vorfeld viel Unterstützung. 5’234 Stimmbürger*innen haben die Initiative unterschrieben. Ebenso unterstützte eine breite Allianz von Parteien und Organisationen (Birdlife Thurgau, CVP Thurgau, EVP Thurgau, Fischereiverband Thurgau, glp Thurgau, Grüne Thurgau, Kommission Kirche und Umwelt der kath. Landeskirche TG, Pro Natura Thurgau, SP Thurgau und WWF Thurgau) die Initiative. Das hat sich nun ausbezahlt.
Die Initiative verlangt zusätzliche finanzielle Mittel in der Höhe von 3 bis 5 Millionen Franken pro Jahr. Dank der Bundesprogrammen kommen zusätzlichen Mittel dazu. Damit kann das Budget des Kantons Thurgau für Natur- und Landschaftsmassnahmen mehr als verdoppelt werden. Im Vergleich mit anderen Kantonen, wie z.B. dem Kanton Zürich, ist das immer noch bescheiden.
Die zusätzlichen Mittel kommen der Biodiversität zu gute. Endlich können wichtige Aufgaben angegangen werden: Aufwertung und Pflege von Schutzgebieten von nationaler Bedeutung (z.B. Bommer Weiher, Hudelmoos), Vergrösserung von Waldreservaten, Förderung von National prioritären Arten wie Bodenseevergissmeinnicht, Eisvogel, Feldhase, Mauswiesel, Fledermausarten, Äsche und verschiedene Insektenarten. Arten können nur gefördert werden, indem ihr Lebensraum aufgewertet wird. Das heisst: unzählige andere Tier- und Pflanzenarten profitieren mit. Es geht auch um Massnahmen an unseren Verkehrsinfrastrukturen (z.B. eine Wildbrücke) und es geht um die Natur im Siedlungsraum auf öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen.
Dank der Zustimmung des Grossen Rates kommt es nicht zu einer Volksabstimmung.
Der Regierungsrat hat nun die Aufgabe, ein entsprechendes Gesetz auszuarbeiten. Das Initiativkomitee erwartet vom Regierungsrat, dass er dem Grossen Rat möglichst bald einen Gesetzestext vorlegt, damit die Initiative spätestens anfangs 2022 ihre Wirkung entfaltet.
Kurt Egger Präsident Initiativkomitee