BTS aufs Eis gelegt
Die GRÜNEN nehmen erfreut zur Kenntnis, dass der Bundesrat die BTS nicht in die künftigen Ausbauschritte der Nationalstrassen aufnehmen will. Die BTS ist damit mit dem vom Kanton geplanten Projekt gestorben. Der Bundesrat bestätigt die Haltung der GRÜNEN, welche sie seit über zehn Jahren vertreten: Das Vorhaben weist einen zu hohen Flächenbedarf auf, hat beträchtliche Eingriffe in die Landschaft und verursacht im Vergleich zum Nutzen zu hohe Kosten.
In der vom Bundesrat veröffentlichten Vernehmlassung zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027, zum Ausbauschritt 2023 und zum Verpflichtungskredit kommt die BTS weder im Ausbauschritt 2030 noch im Ausbauschritt 2040 vor. Der Bund sieht vor, den gesamten 33 Kilometer langen Korridor einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. In dieser Analyse will er auch alternative Ansätze überprüfen.
Damit ist das Projekt BTS, wie es der Kanton Thurgau geplant hat, vom Tisch. Der Bund betont, dass die Probleme im nationalen Vergleich insgesamt gering seien. Das Vorhaben ziehe einen hohen Flächenbedarf nach sich, bedinge beträchtliche Eingriffe in die Landschaft und verursache im Vergleich zum erzielten Nutzen sehr hohe Kosten. In der Summe bestehen Zweifel an der Kompatibilität des Vorhabens mit den verkehrs- und umweltpolitischen Vorgaben des Bundes.
Die GRÜNEN betonen seit mehr als zehn Jahren, dass es wenig Sinn macht, eine 33 Kilometer neue Strasse mitten durch das Kulturland zu bauen; zumal auf der gleichen Strecke ein gut ausgebautes ÖV-System besteht. Die GRÜNEN haben in den vergangenen Jahren im Grossen Rat dazu mehrere Vorstösse eingereicht. Wie der Bund anerkennen auch die GRÜNEN, dass Handlungsbedarf besteht. Dieser besteht insbesondere in der ungenügenden Verträglichkeit der heutigen Strasse mit der Entwicklung der Wohn- und Arbeitsplätze sowie in der ungenügenden Langsamver-kehrsinfrastruktur. Die Umweltverbände haben in Zusammenhang mit der Volksabstimmung zum Netzbeschluss im Jahre 2005 in einem alternativen Konzept auf den bestehenden Strassen und mit wenigen Umfahrungen aufgezeigt, dass es auch anders geht. Dieses Konzept zeigt nach wie vor die Eckpunkte einer zukünftigen Planung auf.
Der Kanton hat in den letzten Jahren mehr als 6 Millionen Franken für die BTS-Planung ausgegeben. Als Resultat gibt es weder ein Projekt, das in absehbarer Zeit realisiert werden könnte, noch konnten vorhandene Engpässe beseitigt werden. Es stellt sich die Frage, ob diese Planungsgelder nicht besser in die Aufwertung des bestehenden Strassennetzes investiert worden wären.
Mit der Nichtaufnahme der BTS ins Nationalstrassen-Ausbau-Projekt wird auch die OLS-Planung mit bisher 4.7 Millionen Franken hinfällig. In der Beantwortung der Interpellation „Planungsstand Oberlandstrasse“ hat der Regierungsrat nochmals ausdrücklich betont, dass die OLS ohne die BTS nicht notwendig ist.