Bildung der Kommission Klima, Energie und Umwelt
Die Motion, initiiert von der GRÜNEN Kantonsrätin Karin Bétrisey, wird vom Büro des Grossen Rates mit 6:1 Stimmen unterstützt. Damit rückt das Ziel in greifbare Nähe.
Das Anliegen, für die wichtigen Themen Klima, Energie und Umwelt eine neue ständige Kommission zu bilden, wird vom Büro des Grossen Rates fast einstimmig unterstützt. Das freut die GRÜNEN ausserordentlich, wird damit doch eines der Kernanliegen der GRÜNEN unterstützt. Nachdem der Vorstoss, die RPK um die Themen Umwelt und Verkehr zu erweitern im Grossen Rat gescheitert ist, war die Motivation für die Veränderung des Kommissionssystem im Rat vorerst verflogen. Karin Bétrisey liess sich von anfänglich zögernden und eher ablehnenden Ratskollegen nicht abhalten und konnte engagierte Ratsmitglieder fast aller Parteien überzeugen, nochmals einen Anlauf zu wagen, diesmal mit der Bildung einer eigenen ständigen Kommission mit den wichtigen Themen Klima, Energie und Umwelt. Der Schulterschluss mit Exponenten den Parteien die Mitte, FDP, SP der glp und EVP hat sich gelohnt, bereits im Rat erreichte das Anliegen 57 Mitunterzeichnende, zusammen mit den Vorstössern schon fast die Hälfte der Ratsmitglieder.
Das Büro unter der Leitung von Grossratspräsidentin Brigitte Kaufmann hat sich intensiv mit dem Thema beschäftigt, einen Politologen beigezogen und eine Umfrage bei den Parteien durchgeführt. Das hybride System im Kanton Thurgau mit ständigen sowie temporären Spezialkommissionen sollte auch nicht umgekrempelt, sondern nur mit einer zusätzlichen ständigen Kommission ergänzt werden, die analog der RPK keine gesetzgeberischen Kompetenzen hat, sondern eine vorberatende Funktion hat. Damit kommt nun ein Durchbruch in greifbare Nähe, denn zahlreiche Vorstösse mit ähnlichen Anliegen sind in der Vergangenheit gescheitert. Dass nun das Büro trotz ablehnender Stellungnahme des Regierungsrates das Anliegen fast einstimmig unterstützt, lässt hoffen, dass der Grosse Rat die Motion erheblich erklären wird.
Kantonsrätin Karin Bétrisey ist zuversichtlich, dass dieses zentrale Anliegen der GRÜNEN dank der Unterstützung der Mitmotionärinnen und Mitmotionäre im Grossen Rat eine Mehrheit finden wird und freut sich auf die Debatte im Parlament.