Vernehmlassung BTS: WECKRUF an die Thurgauer Regierung
Anlässlich der Mitgliederversammlung vom 21. April fordern die GRÜNEN die Thurgauer Regierung dazu auf, die Fakten zur BTS anzuerkennen und gemeinsam mit dem ASTRA alternative Lösungskonzepte zur geplanten BTS auszuarbeiten. Die Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates zeigt eindeutig, dass das vorliegende Projekt zu viel Kulturland verbraucht, zu teuer ist und den Planungsgrundsätzen des Bundes widerspricht.
Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN TG verabschiedete einstimmig einen Weckruf an die Thurgauer Regierung. Die Thurgauer Regierung verfolgt hartnäckig das geplante Projekt, obwohl die Fakten eine andere Sprache sprechen. Die BTS hat ein schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Nach Planungskosten von über 7 Millionen betragen nun die Kosten mehr als 1.6 Milliarden Franken. Und auch dies dürfte nur ein Zwischenresultat auf dem Weg nach oben sein. Ein Blick auf die DTV-Zahlen im gesamt-schweizerischen Nationalstrassennetz genügt, um zu erkennen, wo die Probleme liegen – sicher nicht im Thurgau. Die BTS beseitigt keine Engpässe, die nationalen oder internationalen Verkehr massgeblich behindern. Mit dem Ausbau der Thurtalstrecke und der damit erhofften Reisezeitverkürzung im motorisierten Individualverkehr MIV würde zusätzlich Verkehr in die staugefährdeten Abschnitte Umfahrung Winterthur und Zürich Nord geführt. Im Thurtal gibt es einen hervorragend ausgebauten ÖV mit täglich über 140 Zügen. Die BTS verkürzt die Reisezeiten im Strassenverkehr. Damit konkurrenziert sie den gut ausgebauten öffentlichen Verkehr und fördert die Verkehrsverlagerung auf der Ost-West-Achse Richtung MIV.
Es wurde eine neue Strassenachse durch unberührtes Kulturland geplant und nicht das Problem auf einzelnen Abschnitten analysiert und angegangen. Das ist nicht mehr zeitgemäss. Die Umweltverbände verfolgten mit ihrem Vorschlag 2012 den oben erwähnten Ansatz: Keine durchgehende neue Strasse, sondern anstehende Verkehrsprobleme punktuell lösen. Dies wurde von der Kantonsregierung als «Flickwerk» abgetan. Das ASTRA plant heute nach dem Ansatz der Umweltverbände.
Die GRÜNEN fordern die Thurgau Regierung auf, Hand zu bieten, um zusammen mit dem ASTRA alternative Konzepte zu erarbeiten. Das Verharren auf dem aktuellen Projekt führt zu weiteren Verzögerungen. Die unbestrittenen und nötigen Verbesserungen bei Ortsdurchfahrten und im Langsamverkehr warten damit weiterhin auf eine Umsetzung.
Für Rückfragen
Kurt Egger, Präsident GRÜNE Thurgau, 079 207 84 37