GRÜNE unterstützen die Biodiversitätsinitiative einstimmig
Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN Thurgau unterstützt die Biodiversitätsinitiative einstimmig. Der Einsatz für mehr Biodiversität ist ein Kernanliegen der GRÜNEN. Kontrovers diskutiert wurde die Abstimmung zur BVG-Reform. Die GRÜNEN beschlossen schliesslich Stimmfreigabe.
Toni Kappeler, Präsident Pro Natura, gibt einen Überblick über den aktuellen Zustand der Biodiversität und die vergangenen und kommenden Entwicklungen in der Schweiz. Ein Drittel aller Tier- und Pflanzenarten in der Schweiz ist gefährdet oder bereits ausgestorben. Die Hälfte der natürlichen Lebensräume ist bedroht. Die Schweiz muss jetzt handeln, um die Lebensgrundlagen zu erhalten. „Die Auswirkungen fürs Nichtstun werden gravierend und vor allem teuer sein“ sagt Toni Kappeler. Auch wenn die Massnahmen jetzt 375 bis 443 Millionen Franken pro Jahr kosten, stehen dem Nichtstun Ausgaben von jährlich 14 bis 16 Milliarden Franken pro Jahr gegenüber. Die Initiative ist bei den GRÜNEN unbestritten und die Mitglieder unterstützen die Initiative einstimmig.
Kontroverser war die Diskussion zur BVG-Reform. Kantonrat Jost Rüegg hebt einige Punkte hervor. Der Umwandlungssatz auf den obligatorischen Teil soll von 6.8% auf 6.0% gesenkt werden. Als Ausgleich erhalten die Übergangsjahrgänge Zuschläge. Der Koordinationsabzug wird gesenkt, damit mehr Teilzeit-Arbeitende in den Genuss der 2. Säule kommen. Demgegenüber fehlen weiterhin Lösungen für familienbedingte Erwerbsunterbrüche. Das ganze Konstrukt der BVG sei unbefriedigend, meint Jost Rüegg. Die Verwaltungskosten sind hoch und die Schere zwischen arm und reich öffne sich immer weiter. Zur Finanzierung der Altersvorsorge sollte eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. Die Abstimmung ergab praktisch gleichviele Ja- wie Nein-Stimmen, sodass die GRÜNEN schliesslich mit grosser Mehrheit Stimmfreigabe beschlossen.