Eine Politik der interfraktionellen Zusammenarbeit
Nationalrat Kurt Egger, Nationalrätin Franziska Ryser und Ständerat Mathias Zopfi erklärten dem interessierten Publikum im Murg-Auen-Park, wie in Bern erfolgreich politisiert wird.
Die gut besuchte Wahlveranstaltung der GRÜNEN Thurgau fand im Pavillon des Murg-Auen-Park statt. Dazu waren die Ostschweizer Mitglieder der grünen Fraktion der Bundesversammlung eingeladen: Die St. Galler Nationalrätin Franziska Ryser, der Glarner Ständerat Mathias Zopfi und Nationalrat Kurt Egger, der Vertreter des Kantons Thurgau in Bern. Unter der Gesprächsleitung von Kantonsrat Simon Vogel liessen die drei Parlamentarier nochmals die ereignisreichen und überraschenden Parlamentswahlen von 2019 Revue passieren, als ihnen der Sprung ins Bundeshaus gelang.
Dieser massive Sitzgewinn einer Partei ist in der Geschichte der Schweiz seit 1848 einmalig, die zweite deutlich höhere grüne Welle seit 1987. Die inzwischen 35 Mitglieder zählende Grüne Fraktion (30 Nationalräte, 5 Ständeräte) hat den Vorteil, dass in allen Kommissionen mehrere Grüne Einsitz nehmen, welche die immense Vorbereitungsarbeit untereinander aufteilen können und von den eigenen Leuten Rückendeckung erhalten. So ist Franziska Ryser Mitglied der gewichtigen Kommission für Wirtschaft und Abgaben, Kurt Egger in der Begnadigungskommission sowie in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie vertreten. Ständerat Zopfi arbeitet gleich in mehreren Kommissionen mit, wie dies bei Standesvertretern üblich ist, nämlich in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, in der Sicherheits- und in der Staatspolitischen Kommission, deren letztere er derzeit präsidiert.
Es gilt, zur richtigen Zeit die richtigen Vorlagen mit den richtigen Personen zum Erfolg zu bringen.
Allerdings, so war übereinstimmend von den drei Parlamentariern zu hören, sind Mehrheitsbeschlüsse zu ihren Gunsten nur möglich, wenn man fraktionsübergreifend mit weiteren Ratskolleginnen und -kollegen ins Gespräch kommt und sie für die Anliegen gewinnen kann. Alle drei können in dieser Hinsicht Erfolge verzeichnen, wobei im Ständerat dies besser gelingt, weil die Fraktionszugehörigkeit eine geringere Rolle spielt, ja sogar verpönt ist, im Rat das Wort im Namen einer Fraktion zu ergreifen. Sie werden vorwiegend als Standesvertreter gesehen. Und da es letztlich um die Sache geht und nicht um die eigene Profilierung, ist es von Vorteil, auch einmal ein Mitglied einer anderen Fraktion als Kommissionssprecher für die eigene Sache zu akzeptieren. Für die zukünftige Politik sehen es alle drei Gesprächspartner für entscheidend an, dass die Fraktionsstärke der Grünen in beiden Kammern mindestens gehalten, besser noch erhöht werden kann. Und es gilt, wie Ständerat Zopfi abschliessend zusammenfasste, zur richtigen Zeit die richtigen Vorlagen mit den richtigen Personen zum Erfolg zu bringen.
