Austausch der GRÜNEN Fraktionen Thurgau, St.Gallen, Schaffhausen zu „Wil West“ und zur Windenergie
Die Fraktion der GRÜNEN Thurgau hat am letzten Samstag, 29.4.23 ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Kantonen St. Gallen und Schaffhausen zu einem Austauschtreffen nach Romanshorn eingeladen. Ziel des Treffens der drei grünen Fraktionen war das gegenseitige Kennenlernen und der Austausch zu politischen Themen. Im Fokus dieses ersten Treffens in diesem Rahmen standen die Themen «Wil West» und die Windenergie.
Das Thema «Wil West» wurde kontrovers diskutiert. Mehrheitlich nehmen die GRÜNEN Fraktionen eine «Ja, wenn» Haltung zum geplanten Leuchtturmprojekt ein. Das Projekt soll überarbeitet und verbessert werden; insbesondere soll geprüft werden, ob der geplante neue Autobahnanschluss wirklich die erwünschte Entlastung der Region Wil bringt und ob durch eine Überdeckung der Autobahn im Gebiet der neuen Arbeitszone der Verlust von wertvollem Landwirtschaftsland reduziert werden kann. Dazu wird beim Bau und Betrieb des Areals «best practice» gefordert. Was für Arbeitsplätze in «Wil West» angesiedelt werden sollen ist auch noch nicht klar. Grossraumbüros sollten besser in den Zentren, bei den Bahnknoten angesiedelt werden. Die GRÜNEN zweifeln ausserdem daran, dass die Vereinbarung beziehungsweise die Absicht der umliegenden Gemeinden in Zukunft (für beispielsweise mindestens 40 Jahre) auf weitere Einzonungen von Arbeitszonen zu verzichteten, wirklich so durchgesetzt werden kann. Es braucht also noch verbindliche Zugeständnisse, damit die grosse Mehrheit der GRÜNEN diesem visionären Projekt zustimmen kann.
Beim Thema Windenergie wurde festgestellt, dass der Planungsstand in den Kantonen SH, SG und TG unterschiedlich ist. Der Thurgau scheint mit den im Richtplan verankerten Gebieten am weitesten. Die Bevölkerung muss in jedem Fall sachlich über die Chancen und Auswirkungen der Windenergie informiert werden. Für die grünen Fraktionen ist es jedoch klar, dass es in allen Kantonen einen schnellen Ausbau der Windenergie braucht, um unsere Stromversorgung sicherzustellen und um die Klimaziele zu erreichen. Dies muss unter Einbezug einer sorgfältigen Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen und wenn immer möglich soll sich die lokale Bevölkerung und die lokalen Elektrizitätswerke an den Anlagen beteiligen können.
Alle drei Fraktionen beurteilen diesen Austausch rückblickend als sehr wertvoll. «Es werden sicher weitere Treffen in diesem Rahmen folgen», meint Sandra Reinhart, Fraktionspräsidentin GRÜNE Thurgau. Nach der Diskussion zu den Sachthemen folgte ein gemeinsames Mittagessen direkt beim Bodensee, bei welchem weiter eifrig diskutiert und politisiert wurde.