GRÜNE TG unterstützen Dominik Diezi
Die GRÜNEN empfehlen Dominik Diezi zur Wahl in den Regierungsrat. Die Mitgliederversammlung fasste dazu einen einstimmigen Beschluss. Auch die übrigen Abstimmungsparolen ergaben eindeutige Resultate: einstimmige Unterstützung der Initiative Kinder ohne Tabak, einstimmige Ablehnung der Stempelabgabe, Zustimmung zum Mediengesetz und mehrheitliche Ablehnung der Tierversuchsverbotsinitiative.
Dominik Diezi präsentierte sich persönlich an der Mitgliederversammlung der GRÜNEN in Sirnach. Er überzeugte die Anwesenden mit seinem fachlichen Rucksack und seinem kompetenten Auftreten. Dominik Diezi ist vertrauenswürdig, verlässlich und verfügt über einen grossen Leistungsausweis. Er hat mit seiner beherzten Art viel Ruhe nach Arbon gebracht. Dominik Diezi ist auch für grüne Anliegen offen. So hat er tatkräftig beim Erfolg der Biodiversitätsinitiative mitgeholfen. Die GRÜNEN empfehlen Domini Diezi einstimmig (bei einer Enthaltung) zur Wahl in den Regierungsrat und wünschen Dominik Diezi dabei viel Erfolg.
Die Mitglieder der GRÜNEN unterstützen das Mediengesetz bei einer Gegenstimme. Unabhängige, starke und vielfältige Medien sind eine unabdingbare Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie: Sie tragen zur Meinungsbildung bei und erlauben gleichzeitig die Aufdeckung von Missständen. Das Gesetz garantiert die Medienvielfalt in der Schweiz: Es unterstützt die kleineren, lokalen Medienhäuser stärker als die grossen. Gerade der Kanton Thurgau braucht das Mediengesetz unbedingt, damit die lokale Berichterstattung nicht verschwindet.
Ohne Gegenstimmen findet die Initiative Kinder ohne Tabak Unterstützung bei den GRÜNEN. Der hohe Tabakkonsum ist ein wesentliches Problem für die öffentliche Gesundheit und die Umwelt: Der Tabakkonsum führt in der Schweiz zu fast 10’000 Todesfällen pro Jahr sowie zu jährlichen Kosten von rund 5 Milliarden Franken. Hinzu kommt, dass schätzungsweise nur ein Drittel aller Zigarettenstummel im Müll landen – der Rest landet in der Natur, wo sie Gewässer verschmutzen, Tiere vergiften und das Pflanzenwachstum hemmen.
Ebenfalls einstimmig lehnen die GRÜNEN die Stempelabgaben ab. Die Bürgerlichen verfolgen eine Salamitaktik: Auf die Abschaffung der Stempelsteuer, folgt die Abschaffung der Industriezölle und bald der Verrechnungssteuer. Es ist kein Ende der Steuersenkungsgelüste für Grosskonzerne in Sicht. Es ist aber gerade jetzt wichtig, dass der Bund genügend Mittel hat für eine ambitionierte Klimapolitik.
Die Tierversuchsverbotsinitiative verlangt ein bedingungsloses Verbot von Tierversuchen sowie von Forschung am Menschen. Was auf den ersten Blick unterstützenswert aussieht, schiesst übers Ziel hinaus: So wären z.B. auch fürs Tierwohl unbedenkliche Beobachtungsstudien verboten. Ein undifferenziertes Verbot von Tierversuchen hätte gravierende Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in der Schweiz. Die Mitglieder lehnen die Initiative bei sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung deutlich ab. Die GRÜNEN werden sich jedoch weiterhin für die Reduktion der Tierversuche einsetzen: so weit wie möglich ersetzen, verringern und verbessern.