Die GRÜNEN Thurgau sagen Nein zur Neutralitätsinitiative und Ja zur Ernährungsinitiative
An ihrer Mitgliederversammlung vom vergangenen Samstag in Weinfelden haben die GRÜNEN Thurgau einstimmig die Nein-Parole zur Neutralitätsinitiative gefasst. Zur Ernährungsinitiative beschlossen sie trotz Vorbehalten die Ja-Parole.
Zu ihrer sommerlichen Mitgliederversammlung trafen sich die GRÜNEN Thurgau am Morgen des 15. August im Waldschulzimmer in Weinfelden. Die einmal jährlich am Samstagmorgen durchgeführte Versammlung erleichtert Familien die Teilnahme: Während die Mitglieder tagten, wurden die Kinder betreut und erlebten den Wald bei verschiedenen Aktivitäten.
Nach der Begrüssung durch die Weinfelder Stadtparlamentarierin Angela Testa standen die eidgenössischen Abstimmungen vom 27. September im Zentrum. Die Neutralitätsinitiative stellte die Thurgauer SP-Nationalrätin Nina Schläfli vor. In einem spannenden Referat zeichnete sie die Geschichte der Schweizer Neutralität nach, erläuterte ihre Bedeutung und zeigte die Auswirkungen der Initiative auf. Es folgte eine engagierte Diskussion über die Neutralität und die Rolle der Schweiz in Konflikten.
Für die GRÜNEN ist klar: Die Initiative würde die Schweizer Neutralität zu stark einschränken und es faktisch verunmöglichen, bei Völkerrechtsverstössen Sanktionen zu ergreifen. Die Schweiz würde sich international isolieren und zum Umgehungsplatz für internationale Sanktionen werden. Zudem würde der Handlungsspielraum von Bundesrat und Parlament, auf geopolitische Entwicklungen zu reagieren, massiv eingeschränkt. Die Mitglieder lehnten die Initiative einstimmig ab.
Die Ernährungsinitiative stellte der grüne Kantonsrat Simon Weilenmann vor und betonte ihre kritischen Punkte. Insbesondere der geforderte Selbstversorgungsgrad von 70 Prozent würde je nach Umsetzung zu einer deutlichen Intensivierung der Landwirtschaft und damit zu einer höheren Belastung von Böden und Umwelt führen. Die anschliessende Diskussion zeigte: Diese Bedenken werden geteilt, die Stossrichtung der Initiative findet aber dennoch Unterstützung. Aus Sicht der GRÜNEN braucht es entschiedenere Schritte hin zu einer nachhaltigeren Ernährungspolitik, die Trinkwasser, Böden und Umwelt schützt und einen verstärkten Fokus auf pflanzliche Lebensmittel setzt. Eine Mehrheit der Mitgliederversammlung beschloss deshalb, die Initiative an der Urne mit einem Ja zu unterstützen.
Für Rückfragen
Nicole Rüegg, Co-Präsidentin GRÜNE Thurgau, 079 283 38 33
Simon Vogel, Co-Präsident GRÜNE Thurgau, 078 633 38 23