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Wir freuen uns, dass Sie sich für die Grüne Partei interessieren!
Gemeinsam können wir uns besser für unsere Ziele einsetzen.
Wir haben Grund zum Feiern: unser Präsident Kurt Egger mit den neuen Stadträten Sandra Reinhart (Amriswil) und Didi Feuerle (Arbon)
10. Februar 2019
Die Grünen Thurgau gratulieren Ihren erfolgreichen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl
16.32 Arbon: Didi Feuerle in den Stadtrat gewählt
Didi Feuerle wird mit einem Superergebnis neuer Stadtrat in Arbon!
Mit der höchsten Stimmenzahl und 1957 Stimmen (absolutes Mehr 1328)
Wir gratulieren Didi ganz herzlich zu seinem Erfolg!
Und Heidi Heine und Cornelia Wetzel sind im Stadtparlament Arbon
15.24 Pfyn: Mathis Müller in den Gemeinderat gewählt
Die Thurgauer Gemeinde Pfyn wählte alle Gemeinderäte wider Erwarten im ersten Wahlgang.
Unser Kantonsrat Mathis Müller vertritt die Grünen neu im Gemeinderat Pfyn.
Wir gratulieren Mathis ganz herzlich zu seinem Erfolg!
13.29 Amriswil: Sandra Reinhart in den Stadtrat gewählt
Mit 1805 Stimmen wurde Sandra Reinhart heute in den Stadtrat von Amriswil gewählt (das absolute Mehr betrug 1088 Stimmen, die Stimmbeteiligung lag bei 39.25%)
Wir gratulieren Sandra ganz herzlich zu ihrem Erfolg!
Herzlichen Dank für die grosse Unterstützung! Ich freue mich über die Wahl und auf die neue Herausforderung!
Sandra
Am Sonntag, 10. Februar 19, um 19.00 treffen sich die Grünen Amriswil zum Wahlhöck im Löwen Sommeri. Bei einem kleinen Imbiss schauen wir auf den Wahlkampf zurück und diskutieren die Wahlresultate. Wir freuen uns auf viele Grüne und Sympathisantinnen und Sympathisanten.
Romanshorn:
Ursula Bernhart im Stadtrat
Last, but not least: die von den Grünen Romanshorn portierte Ursula Bernhardt ist neu im Stadtrat von Romanshorn.
Zersiedelungsinitiative:
Ein starkes Zeichen trotz Ablehnung
Die Zersiedelungsinitiative ist zwar nicht gewonnen, aber eine engagierte Kampagne legte den Grundstein für eine bessere Raumplanung. Die Zersiedelungsinitiative wurde heute abgelehnt. Dennoch ist sie ein langfristiger Erfolg. 36 Prozent sagten ja zum Anliegen, das die Bauzonen nicht mehr weiterwachsen lassen und den Boden und die Landschaft für die zukünftigen Generationen erhalten will. Das ist ein Achtungserfolg. Angesichts der sehr geringen Unterstützung im Parlament und der massiven Gegenkampagne des Bundesrates ist das Resultat ein starkes Zeichen für eine nachhaltige Raumplanung. Im Hinblick auf die zweite RPG-Revision heisst das, dass der Widerstand vorprogrammiert ist, sollte das Bauen ausserhalb der Bauzonen gelockert werden.
Die Initianten werden die Initiativgegner beim Wort nehmen bezüglich der Beteuerungen im Abstimmungskampf, dass das bestehende Gesetz genüge. Die Zersiedelung ist nicht gestoppt, weshalb der Handlungsbedarf nun mit jedem Jahr offensichtlicher werden wird. Es ist daher lediglich eine Frage der Zeit, bis die Forderung der Zersiedelungsinitiative wieder auf den Tisch kommt.
Die Abstimmungsallianz hat ein Thema auf die Agenda gebracht, bei dem die Problemlage offensichtlich ist, die meisten Parteien aber davor zurückschrecken, wirksame Massnahmen zu ergreifen. Das Zersiedelungsproblem lässt sich aber nicht mehr länger kleinreden. Ein grosser Teil der Bevölkerung hat das erkannt. Der lokale Widerstand wird in Zukunft bei jeder geplanten Einzonung zunehmen. Die Einsicht, dass der Boden nicht nachwächst, wird sich durchsetzen. Die Zersiedelungsinitiative hat hierfür einen wichtigen Grundstein gelegt.
Jahrespressekonferenz 2019
Grüne Thurgau im Aufwind
Viel Zuversicht versprühen die Grünen an ihrer Jahrespressekonferenz. Im Beisein von Regula Rytz, Präsidentin der Grünen Schweiz, präsentierten sie ihre Wahlziele. Weitere wichtige Themen in diesem Jahr sind die Energiepolitik, die Steuerpolitik und die Biodiversität. Auch die Jungen Grünen sind nach einigen ruhigen Jahren aktiv und wollen Junge für die Politik begeistern.
Die Grüne Präsidentin Regula Rytz ortet in der Ostschweiz noch viel Potenzial nach oben. Als Vorbild nennt sie die nördlichen Nachbarn in Baden-Württemberg mit einem grünen Wähleranteil von mehr als 30% und dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.
Für die nationalen Wahlen im Herbst 2019 stehen die Zeichen auf grün. In Belgien, in Luxemburg, in Bayern, in Hessen, im Kanton Zug, in Thun, in Seedorf, in Wil: Überall haben die ökologischen Kräfte im letzten Wahlherbst vorwärts gemacht. Auch die Umfragewerte sind erfreulich. Immer mehr Menschen wissen, was mit der Klimakrise auf dem Spiel steht. Sie stärken die Kräfte, die sich seit vielen Jahren hartnäckig und kompetent für die natürlichen Lebensgrundlagen, für Offenheit, Vielfalt und Respekt einsetzen. Auf nationaler Ebene streben die Grünen vier bis fünf zusätzliche Sitze an.
Wahlen
Die Grünen Thurgau treten in allen städtischen Parlamenten in Arbon, Frauenfeld, Kreuzlingen und Weinfelden an und streben eine Verdoppelung ihrer Sitzzahl an. Mit Didi Feuerle als Stadtratskandidat in Arbon, Sandra Reinhart als Kandidatin für den Stadtrat in Amriswil und Mathis Müller als Gemeinderat in Pfyn wollen die Grünen in drei Stadt- und Gemeinderäten Einsitz nehmen. Für den Nationalratswahlen portieren die Grünen Thurgau 18 Personen auf den drei Listen Grüne, Junge Grüne, Grüne Senioren. Ebenfalls kandidieren die Grünen für den Ständerat.
«2019 wird ein Klimajahr»
prognostiziert Sandra Reinhart, Präsidentin der Grünen Amriswil. Der diesjährige Hitzesommer mit ausgetrockneten Feldern und die neuesten wissenschaftlichen Prognosen zeigen, dass die Klimaerwärmung rasch voranschreitet. Es ist Zeit zum Handeln. Aktuell steht das Thurgauer Energiegesetz zur Diskussion. Die Grünen verlangen, dass die regierungsrätliche Vorlage noch klimafreundlicher ausfällt. Wenn in Zukunft Öl- und Gasheizungen ersetzt werden, sollen diese auf erneuerbare Energieträger umgestellt werden. Mit Wärmepumpen, Holzheizungen oder Abwärmenutzungen aus Kläranlagen oder Kehrrichtverbrennungsanlagen steht die Technik zur Verfügung. Für Neubauten sollte der Einbau einer Photovoltaikanlage eine Selbstverständlichkeit sein.
Interkantonaler Steuerwettbewerb
Didi Feuerle, Stadtratskandidat in Arbon, kritisierte den interkantonalen Steuerwettbewerb, bei dem auch der Kanton Thurgau mitmachen will. Der Regierungsrat schlägt eine Steuersenkung für Unternehmen von 16.4 auf 13.4% Prozent vor, obwohl auch die Thurgauer 2016 die Unternehmenssteuerreform wuchtig abgelehnt haben. Die Steuerausfälle müssen die privaten Steuerzahler berappen oder es muss weiter bei der Bildung, bei der Kultur oder der Infrastruktur gespart werden. Die Grünen werden dafür kämpfen, dass die Steuern nur so weit gesenkt werden, wie zusätzliches Geld aus Bundesbern kommt.
«Bestens auf Kurs»
sind gemäss Simon Vogel auch die Jungen Grünen Thurgau. Simon Vogel ist Präsident der Jungen Grünen Thurgau. Junge Grüne gehen an die Klimastreiks auf die Strasse und zeigen, dass sie der Klimawandel beschäftigt. Mit der Zersiedelungsinitiative ist das Klimawahljahr 2019 für die Jungen Grünen bereits voll im Gange. Zusammen mit anderen Jungparteien haben die Grünen das Jugendparlament Thurgau gegründet. Sie treten auch bei den Parlamentswahlen in Frauenfeld an und werden bei den Nationalratswahlen eine eigene Liste präsentieren.
«Biodiversität Thurgau»
Als weitere Aktivität kündigte Kurt Egger, Präsident der Grünen Thurgau, die Volksinitiative «Biodiversität Thurgau» an. Mit Umweltverbänden und weiteren Parteien lanciert, hat die Initiative zum Ziel, die Biodiversität im Thurgauer Natur- und Heimatschutzgesetz zu verankern, eine kantonale Biodiversitätsstratgie zu entwickeln und die finanziellen und personellen Mittel gegenüber heute zu verdoppeln.
24. Januar 2019
Thurgauer Grüne im Aufwind mit (v.l.n.r.): Simon Vogel, Präsident Junge Grüne Thurgau; Didi Feuerle, Vize-Fraktionschef und Stadtratskandidat in Arbon; Regula Rytz, Präsidentin Grüne Schweiz; Kurt Egger, Präsident Grüne Thurgau; Sandra Reinhart, Präsidentin Grüne Amriswil und Stadtratstkandidatin in Amriswil
Referendum gegen die Steuervorlage (SV17) mit mehr als 55'000 Unterschriften zustandegekommen.
Die Referendumsallianz «USR3, STAF: Nein BLEIBT NEIN», eine breite Koalition von politischen und gewerkschaftlichen Organisationen und Verbänden, reichte in Bern mehr als 55‘000 gültige Unterschriften ein gegen das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF).
Diese wurden alleine von der linksgrünen Allianz gesammelt. Nun kann die Stimmbevölkerung über die Vorlage befinden. Mit einem aktiven Abstimmungskampf will die Allianz das neue Steuerdumping-Projekt am kommenden 19. Mai bodigen. Im Steuerteil serviert die STAF-Vorlage praktisch das Gleiche, was die Stimmberechtigten bei der Volksabstimmung zur USR3 vor weniger als zwei Jahren wuchtig abgelehnt haben.
Die Reform geht zu Lasten des Mittelstandes, zu Lasten des Service Public, zu Lasten der Lebensqualität und zu Lasten der internationalen Solidarität.