Oktober 2017 - Newsletter

       

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Mitgliederversammlung

Marsch für Menschenwürde und Menschenrechte

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Humor

 

 

auf den ersten Blick scheint vieles unverständlich, schau noch mal hin.

 

 Der Vorteil
der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger. 

Kurt Tucholsky

 

Mitgliederversammlung

Traktandenliste

  1. Begrüssung
  2. Wahl der Stimmenzähler
  3. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 22. August 2017
  4. Abstimmung vom 26. November 2017:
    Parolenfassung zur PH Kreuzlingen
  5. Bericht aus der Fraktion
  6. Diskussion zu laufenden Unterschriftensammlungen:
    Volksinitiative 'Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz'
    Volksinitiative 'Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide'
    mehr Informationen: initiative-sauberes-trinkwasser.ch   /  manifest-future3.ch
  7. Verschiedenes und Umfrage

 

Wir freuen uns sehr, möglichst viele Mitglieder an diesem Abend in Romanshorn zu begrüssen.

Mit herzlichem Gruss
Kurt Egger

 

 

 

Montag, 30. Oktober 2017

Um 19.45h in der Aula der SBW in Romanshorn

(Hafenstrasse 46 , Eingang links, 1. Stock)

 

Einladung.pdf

   

Marschiere mit uns!

Wer sind wir Wir sind eine Gruppe besorgter Bürger und Bürgerinnen über die immer mehr restriktive und nicht humane Migrationspolitik. Deswegen wollen wir zusammen mit einem Marsch reagieren, welcher die ganze Schweiz durchqueren wird und bei dem Asylanten, Flüchtlinge und freiwillige Mitarbeiter der verschiedenen Vereinigungen, die sich für Aufnahme und Schutz des Asylrechts einsetzten, mitmachen.

Mit unserem Marsch verlangen wir Beendigung der Rückweisungen, Beendigung der administrativen Haft, der Kontrollpolitik und der Verfolgung der Asylbeantrager.

Wir verlangen die Öffnung humanitärer Korridore, die die Familienzusammenführung unterstützen und wir appellieren uns an die internationalen Konventionen die sich für die Rechte der unbegleiteten Minderjährigen, einsetzt, für die eine Sorgfalts- und Schutzplicht und Ausweisungsverbot besteht.

Der Marsch startet im Tessin und erreicht am Donnerstag, 26. Oktober Kreuzlingen und am Freitag, 27. Oktober Frauenfeld und führt dann weiter nach Winterthur.

Programm

Donnerstag, 26. Oktober in Kreuzlingen:

17:30 Uhr Empfang im AGATHU, Freiestrasse 28 a, 8280 Kreuzlingen (Nähe deutsche Grenze) anschliessend Verpflegung : Suppe, Käse, Brot, Getränke in AGATHU
19:00 Uhr Film: "Terra di Transito" im Haus Trösch, Hauptstrasse 42, 8280 Kreuzlingen anschliessend Übernachtung im AGATHU, Freiestrasse 28 a, 8280 Kreuzlingen
Kontakt: Jost Rüegg 079 636 37 35

Freitag, 27. Oktober in Frauenfeld

19:00 Uhr Gemeinsames Nachtessen in der Evangelisch-methodistischen Kirche EMK in Frauenfeld (Altweg 15).
Gesucht: Personen, die beim Kochen, Vorbereiten und Aufräumen helfen, und/oder etwas Gekochtes oder etwas Süsses für den Nachtisch mitbringen. Zudem: hat jemand eine Idee für einen kleinen kulturellen, z.B. musikalischen Beitrag, um die Stimmung aufzulockern?
Kontakt, Rückmeldungen: Irma Stämpfli, Solidaritätsnetz Ostschweiz, 052 720 34 29 und 076 535 08 48

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mehr infos:

Flyer_Marsch.pdf

 

Aus dem Grossen Rat

 

ÖV-Konzept 2019 - 2024 vom Regierungsrat genehmigt

Im Fünfjahresturnus genehmigt der Regierungsrat das Konzept "Öffentlicher Regionalverkehr Kanton Thurgau". Dieses bildet die Basis für den zukünftigen Ausbau des ÖV. Im September hat der Regierungsrat nun das Konzept 2019 - 2024 genehmigt.

Die Bedeutung des öffentlichen Regionalverkehrs hat im Kanton Thurgau in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Das Bahn- und Busangebot wurde laufend ausgebaut, die Zahl der Passagiere stieg zwischen 2005 und 2015 um zehn Millionen oder 61 Prozent auf 26.2 Millionen. Hauptziel gemäss Konzept ist ein weiterer Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Interesse eines attraktiven Lebens-, Wohn- und Wirtschaftsraums. Daraus ergeben sich drei strategische Grundsätze: ein attraktives Fahrplanangebot zwischen den Zentren und in den Agglomerationen, eine bedarfsgerechte Grundversorgung mit dem ÖV im ländlichen Raum und die Optimierung der Umsteigebeziehungen.

Aufgrund der Kosten können nicht alle Bedürfnisse gedeckt werden. So wird beispielsweise auf den S-Bahnlinien, welche noch nicht integral im Halbstundentakt verkehren, dieser in einem ersten Schritt per Fahrplan 2019 lediglich Montag bis Freitag bis 20 Uhr eingeführt. Auch bei den Buslinien werden die Fahrplanverdichtungen etappiert. Die weiteren Angebotsverbesserungen sollen je nach Entwicklung der künftigen Nachfrage, der Kosten und Erlöse per 2022 bis 2024 realisiert werden. Dabei steht die Einführung einer schnellen S44 Weinfelden - Kreuzlingen - Konstanz und des Halbstundentakts auf der Fähre Friedrichshafen - Romanshorn im Vordergrund.

Die geplanten Angebotsverbesserungen führen zu höheren Kosten. So erhöht sich der Kantonsbeitrag an den Bahninfrastrukturfonds des Bundes (BIF) von 72 Millionen Franken im Jahr 2016 auf 105 Millionen Franken im Jahr 2024. Nach Abzug der Beiträge der anderen Mitfinanzierer entwickelt sich der Kantonsbeitrag von 28.3 Millionen Franken im Jahr 2016 auf 41.5 Millionen im Jahr 2024.

Der Ausbau und detaillierte Informationen zu den einzelnen Bahn- und Buslinien findet ihr unter: https://www.tg.ch/news/news-detailseite.html/485/news/29205/newsarchive/1 (ÖV-Konzept 2019 - 2024)

 

 

 

 

Kurt Egger

Ausweichende Antworten der Regierung zum Fall Hefenhofen

Weil davon auszugehen ist, dass die vom Regierungsrat (RR) ins Leben gerufene Untersuchungskommission (UK) unter der Leitung von Hanspeter Uster nur die Vorgänge rund um den Hof von Ulrich Kesselringe bis zum Donnerstag, 3. August 2017, als der Fall an die Öffentlichkeit kam, durchleuchten wird, stellten sich aus unserer Sicht Fragen zu den Aussagen und Handlungen des Regierungsrates ab Freitag, 4. August 2017, die zu einem beträchtlichen Imageschaden des Kantons geführt haben.

RR Walter Schönholzer verkündete am Freitag, 4. August 2017 vor den Medien, auf die Aussage einer Bürgerin, dass man die Tiere von Ulrich Kesselring nicht alle sofort vom Hof holen könne, das müsse von langer Hand vorbereitet werden, da man sonst die Tiere auf Platz töten müsste.

Aufgrund dieser Aussage und schon am Samstag, 5. August 2017 kamen von verschiedenen Organisationen Angebote zur sofortigen und vorübergehenden Unterbringung der Tiere. Neben anderen bot auch der Schweizer Tierschutz (STS) sofort professionelle Hilfe zur Betreuung der Tiere und 100 Plätze für Pferde an. Zusammen mit anderen Angeboten wurden bis zu 300 Plätze für die in Mitleidenschaft gezogenen Tiere angeboten.

Gemäss STS ist die Regierung nicht einmal mit dieser, schweizweit anerkannten Organisation in Kontakt getreten. Man hätte ja dankend und begründet ablehnen können.

Ebenfalls am Freitag, 4. August 2017 gab RR Walter Schönholzer bekannt, dass am Montag, 7. August 2017 eine Task Force einberufen und sich dem Fall sofort annehmen werde. Schon gleichentags, am Montagnachmittag, 7. August 2017 wurde mit der Unterstützung von entsprechenden Polizeikräften Ulrich Kesselring vom Hof geholt und in Sicherheit gebracht.

Am Dienstag, 8. August 2017 wurden dann mit der Unterstützung der Armee alle Pferde vom Hof von Ulrich Kesselring evakuiert. Wie aus den Medien zu erfahren war, sind von diesem Hof neben den 93 Pferden zudem auch 80 Schweine, 50 Kühe oder Rinder, 1 Kalb, 25 Schafe und 4 Lamas abtransportiert worden. Die Vorbereitung dieser Massnahmen dauerte also gerade einmal 24 Stunden. Es brauchte somit keine wochenlange Vorbereitung!

Über den Umgang mit jenen Pferden, die vom Hof von Ulrich Kesselring stammen, ist in der Öffentlichkeit relativ umfassend informiert worden, so über den Preis eines jeden Pferdes, der beim Verkauf und der anschliessenden Verlosung nach der Versteigerung am Donnerstag, 17. August 2017 in Schönbühl gelöst wurde. Auch wurden dort die meisten neuen Besitzer namentlich ausgerufen.

Über den Verbleib der Schweine, Kühe, Rinder, Schafe und Lamas sowie jener Tiere, die unter der Verantwortung von Ulrich Kesselring noch an anderen Orten untergebracht waren oder sind, wurde bis zum 30. August 2017, also bis zur ersten Grossratssitzung nach den Ferien nichts bekannt.

Die falsche Aussage von RR Walter Schönholzer vom 4. August 2017 und die Unkenntnis über den Verbleib der übrigen, ca. 150 Tiere haben mich veranlasst am 30. August 2017 eine einfache Anfrage (EA) mit Kommentaren und anschliessenden zehn Fragen einzureichen. Die Antwort ist relativ rasch, am Donnerstag 4. Oktober 2017, also nach fünf Wochen bei mir eingetroffen. Das ist auch das einzig Positive an dieser Antwort, dass sie nicht erst nach zwei Monaten eintraf, solange hätte der Regierungstat nach Reglement dafür Zeit gehabt. Der Regierungsrat beantwortet meine Fragen völlig unzureichend, wich ihnen zum Teil aus und beantwortete einen Teil der Fragen ohne Begründung überhaupt nicht. Es bleibt jetzt nur noch zu hoffen, dass auch dieser Teil der Nichtbewältigung dieser Krise in der ins Leben gerufenen Untersuchungskommission durchleuchtet und ans Licht gebracht wird.

 

Jost Rüegg 

 

Hier nochmals zusammengefasst die Fragen von Jost und die Antworten der Regierung im Wortlaut:

FrageAntwort.pdf

Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten

Die KRIEGSGESCHÄFTE-INITIATIVE läuft super

Am Dienstag, 11. April 2017 wurde die Kriegsgeschäfte-Initiative der Jungen Grünen und der GSoA offiziell lanciert. Die Initiative will der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten einen Riegel schieben.

 

Wie wir soeben aus Bern erfahren haben, ist die Unterschriftensammlung sehr erfolgreich, so dass die Initiative eventuell viel früher eingereicht werden kann als ursprünglich geplant.

 

Die Grünen bitte uns deshalb darum auch angefangene Bögen möglichst schnell einzusenden. Natürlich dürft ihr gerne den Bogen auch noch herunterladen, unterschreiben und einsenden-

 

Vielen Dank!

 

 

Hier Unterschriftenbogen downloaden , unterschreiben und einsenden!:

US_Kriegsmaterial.pdf

Ja zum Öffentlichkeitsgesetz ... Offenheit statt Geheimhaltung!

Volksinitiative für transparente Behörden im Thurgau

Der Kanton Thurgau ist einer der letzten Kantone, welcher noch kein Öffentlichkeitsprinzip kennt. Dies soll sich mit der vorliegenden Volksinitiative ändern.

Das Öffentlichkeitsprinzip verändert den Informationsanspruch gegenüber dem Staat. Es ist zentral für das Funktionieren der direkten Demokratie. Informierte Bürgerinnen und Bürger treffen bessere Entscheidungen.

Heute muss ich beweisen, weshalb ich Einsicht verlange. Künftig soll die Behörde beweisen, weshalb sie keine Einsicht gewährt.

Die Grünen Thurgau unterstützen die Initiative, bitte Bogen herunterladen, unterschreiben und einsenden, Danke.

Weitere Informationen findet ihr hier: http://www.offenstattgeheim.ch/

 

 

hier Unterschriftenbogen als pdf-Datei herunterladen

Agenda

 

26.10.17 Marsch für Migrantenrechte in Kreuzlingen
ab ca. 18:00 Uhr heisse Suppe, Brot, Getränke etc. für die MarschteilnehmerInnen und sonstige Besucher im Haus Trösch an der Hauptstrasse 42 in Kreuzlingen
um 19:00 Uhr zeigt AGATHU einen Film zum Thema Flüchtlinge im Haus Trösch
27.10.17 Marsch für Migrantenrechte in Frauenfeld
19:00 Uhr Gemeinsames Nachtessen in der Evangelisch-methodistischen Kirche EMK in Frauenfeld (Altweg 15).
28.10.17 Delegiertenversammlung
Landgasthof Riehen, Baselstrasse 38, 4125 Riehen
30.10.17 Mitgliederversammlung der Grünen Thurgau
2.11.17 Generöse Grüne Gönner in der Chocolat Bernrain
18.30h Buendtstrasse 12 8280 Kreuzlingen
10.11.17 Essen Vorstand/Fraktion im Bezirk Kreuzlingen

26.11.17

Abstimmungssonntag

6.12.17 Greenpoint Grüne Münchwilen Chlausabend
19.30 Uhr Sägestr. 7, Oberwangen Bei Matthias Kreier lassen wir das politische Jahr mit einer feinen Suppe und allerhand Knabberzeug ausklingen. Getränke gibt’s auch!

     

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