April 2017 - Newsletter

       

Inhalt

Mitgliederversammlung

Grüne Debatte

Energiestrategie 2050

Lebendiges Wasser

Berufsbildung

Axpo-Aktien verkaufen?

Agenda

Kontakt

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 Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte,
Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen.
Nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden.  

Bertha von Suttner (1843-1914)

 

 

Mitgliederversammlung

Traktandenliste

  1. Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler
  2. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 16. Januar 2017
  3. Jahresbericht des Präsidenten
  4. Genehmigung Jahresrechnung 2016 und Revisorenbericht, Festsetzung der Jahresbeiträge
  5. Budget 2017
  6. Ersatz- und Ergänzungswahlen
  7. Abstimmung vom 21. Mai 2017:
    Energiestrategie 2050 Referendum gegen das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016
  8. KAMS Informationen über die Kreuzlinger Initiative zur Abschaffung der Mehrwertsteuersubvention von Oswald Petersen
  9. Bericht aus der Fraktion
  10. Verschiedenes und Umfrage

Wir freuen uns sehr auf euern Besuch, diesmal im Hinterthurgau.

 

 

Ort und Zeit:
Donnerstag,
27. April 2017
um 19.30
im Gasthaus Engel
in Sirnach

 

Einladung als pdf-Datei

Grüne Debatte 17

Eine andere Welt ist möglich

Die Grünen sind die fünftstärkste Partei in der Schweiz und haben in ihrer über 30-jährigen Geschichte viel bewegt. Unsere Themen sind mitten in der Gesellschaft angekommen: Die Grünen haben den Atomausstieg und die Energiewende mehrheitsfähig gemacht. Gentechfreie Landwirtschaft oder die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sind grüne Errungenschaften genauso wie eingetragene Partnerschaften, Verkehrsverlagerung und Tempo 30 in Wohnquartieren. Ohne Grüne wäre die Schweiz mit bewaffneten Missionen in Afghanistan unterwegs und hätte 22 überflüssige Kampfflugzeuge beschafft.

Die Grünen haben die Schweiz, wie sie heute ist, als Impulsgeberin geprägt und voran gebracht. Doch wir können uns mit dem Erreichten nicht zufrieden geben. Die Welt, in der wir uns bewegen, verändert sich rasant. Das gilt für die Arbeitswelt, wo prekäre Globalisierung, Flexibilisierung und Digitalisierung neue Unsicherheiten schaffen. Das gilt für Politik und Gesellschaft, wo hemmungsloser Populismus, Entsolidarisierung, Angriffe auf Demokratie und Menschenrechte um sich greifen.

Die aktuellen Brüche erfordern neue Antworten. An zwei nationalen Debattentagen wollen wir mit Mitgliedern der Grünen und der Jungen Grünen über die grossen Zukunftsfragen diskutieren. In Workshops und an Vernetzungsanlässen werden einzelne Themen unserer politischen Arbeit vertieft. Die Ergebnisse der Diskussionen werden in die Wahlplattform 2019 und in unsere politische Alltagsarbeit einfliessen. Macht alle mit und meldet euch noch heute an!

Mehr Informationen und Anmeldung: www.gruenedebatte.ch 

Daten:

24. Juni 2017

und

9. September 2017

Energiestrategie 2050 - Ja am 21. Mai 2017

Einheimische und erneuerbare Energien nutzen

Die Grünen unterstützen die Energiestrategie 2050. Sie ist ein wichtiger und unerlässlicher Schritt in Richtung einer ökologischen Energiepolitik.

Atomausstieg, Klimaschutz, Reduktion des Energieverbrauchs und Vollversorgung mit erneuerbaren Energien sind keine Utopien mehr, sondern politische Realität. Energieverbrauch senken, Ennergieeffizienz verbessern

Mit dem geordneten Atomausstieg hat es leider nicht geklappt. Nun gilt es, mit der Energiestrategie 2050 zumindest langfristig auf dem richtigen Weg zu bleiben.

CVP, BDP, EVP, FDP, GLP, SP und Grüne sagen JA.

Mehr Informationen: www.energiestrategie-ja.ch

 

Die Energiestrategie 2050 wird vom Bundesrat, National- und Ständerat unterstützt. Die Vorlage ist ein pragmatischer Kompromiss.
 

Aus dem Kantonsrat

 

Lebendiges Wasser / Gewässerschutzgesetz

Die beschlossene Revision des Gewässerschutzgesetzes bringt aus grüner Sicht einige Verbesserungen

Seit Ende des 19. Jahrhunderts gingen in der Schweiz und im Thurgau über 90% der Feuchtgebiete und Flussräume verloren. Sie wurden drainiert, kanalisiert und dienen heute als Landwirtschaftliche Nutzfläche.

Von diesen einst äusserst wertvollen Naturräumen werden in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bescheidene 3 % der Natur zurückgegeben. Das dient einerseits dem Hochwasserschutz und andererseits der Revitalisierung der Gewässer.

Eine Revitalisierung der Gewässer ist auch mit der Biodiversität verknüpft. Alle gewässerbewohnenden Pflanzen und Tiere, z.B. Steinfliegen, die Westliche Keiljungfer (rechts) oder das Bachneunauge, sind in diesem Lebensraum stark bedrängt und ein sehr hoher Anteil von über 50% dieser Arten steht auf der Roten Liste der gefährdeten Arten der Schweiz.

 

Mathis Müller

Berufsbildung

Um den direkten, niederschwelligen Zugang zum 1. Arbeitsmarkt zu ermöglichen führt der Kanton Thurgau ein Kantonales Ausbildungsattest ein.

Früher gab es eine Anlehre die sich unterhalb einer drei- oder vierjährigen beruflichen Grundbildung mit eidgenössische Fähigkeitszeugnis-Abschluss befand.

Mit der Einführung der zweijährigen beruflichen Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest-Abschluss (Praktiker/in) wurde das Niveau im Vergleich zur Anlehre erhöht. Die grosse Mehrheit von Jugendlichen, die früher eine Anlehre absolviert hätten, kann heute einen Abschluss mit EBA erreichen.

 

Kantonales Berufs-Attest

Bei der vorliegenden Gesetzesgrundlage geht es um Jugendliche, welche aufgrund ihrer schulischen Leistungen und Möglichkeiten nicht in der Lage sind, eine EBA-Ausbildung - eine Grundbildung mit Eidgenössischem Berufsattest - zu absolvieren. Dabei geht es nicht um sogenannt renitente und unmotivierte Jugendliche, sondern um Jugendliche welche schlicht und ergreifend dazu nicht in der Lage sind. Im Unterschied zu früher gibt es keine Abschlussprüfung mehr, sondern der Lehrbetrieb stellt eine Kompetenzbestätigung aus und die Berufsschule das Abschlusszeugnis.

Je vielschichtiger und niederschwelliger die Einstiegsmöglichkeiten ins Berufs- und Erwachsenenleben sind umso mehr junge Leute werden diesen Schritt auch schaffen.

 

Auch Flüchtlinge sollen profitieren

Zur Verstärkung der Integrationsmassnahmen für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene ist auf Bundesebene ein niederschwelliges Ausbildungsangebot geplant. Mittels einer Integrationsvorlehre sollen fähige und motivierte anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen frühzeitig sprachlich und fachlich geschult und mit Praxiseinsätzen an den Schweizer Arbeitsmarkt herangeführt werden.

 

Brigitta Hartmann

AXPO-Aktien verkaufen?

An der Bilanzmedienkonferenz vom 21. Dezember 2016 präsentierte die AXPO für das Geschäftsjahr 2015/2016 einen Verlust von 1.6 Milliarden Franken. Die AXPO präsentiert somit zum wiederholten Male ein massives Defizit und muss einen massiven Schwund an Liquidität bilanzieren. Wenn es so weitergeht, muss sie in wenigen Jahren die Bilanz deponieren. Kurt Egger und Ueli Fisch haben den Regierungsrat gefragt, ob er allenfalls bereit ist, die Axpo-Aktien zu verkaufen.

Der Thurgauer Regierungsrat will die Zukunft seiner Beteiligung am Stromkonzern Axpo hinter verschlossenen Türen besiegeln. «Solche Verhandlungen können nicht öffentlich geführt werden», schreibt er. Wir sind jedoch der Meinung, dass der Grosse Rat in die Axpo-Vertragsänderung miteinbezogen werden muss. Eine solche steht an, weil der über hundert Jahre alte Gründungsvertrag der damaligen Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK), der heutigen Axpo, mit einem Aktionärsbindungsvertrag der aktuellen Marktordnung angepasst werden soll. Als NOK-Gründungsmitglied hält der Kanton Thurgau eine Beteiligung von 12.25 Prozent der Axpo in den Büchern des Elektrizitätswerks des Kantons Thurgau (EKT). Wir fordern vom Regierungsrat, dass er sich vor den Verhandlungen Gedanken über ein Risikomanagement und ein mögliches Ausstiegsszenario aus der Atomenergie macht.

«Die Betreibergesellschaften von Kraftwerken und Energiekonzernen müssen ihre Probleme selber lösen», schreibt der Regierungsrat weiter. Gleichzeitig streicht er jedoch die strategische Bedeutung für die Stromversorgung im Thurgau hervor. Dank der Axpo-Beteiligung habe der Thurgau Einfluss und direkten Zugang zur Stromproduktion und dem Stromnetz. Für uns ist das ein Widerspruch.

Absolut blauäugig legt die Regierung dar, dass die Axpo-Beteiligung kein Risiko berge, sondern nur Chancen. Entweder lässt sich der Kanton nicht in die Karten schauen, oder er handelt schlicht fahrlässig: Die Antwort ist eine Beschönigung der allgemeinen Lage. Auch die Möglichkeit eines Aktienverkaufs sollte aufgrund der neuen Ausgangslage abgeklärt werden.

Von grüner Seite werden wir weiterhin auf die Mitbestimmung des Grossen Rates pochen. Wir bezweifeln, dass der Regierungsrat die alleinige Kompetenz besitzt, den neuen Vertrag abzusegnen. Doch zu dieser Frage hat der Regierungsrat nicht einmal Stellung bezogen.

 

Kurt Egger 

Agenda

 

27.4.17

Mitgliederversammlung der Grünen Thurgau diesmal im Bezirk Münchwilen
19.30 Uhr Gasthaus Engel, Sirnach

Einladung als pdf-Datei

29.4.17 Delegiertenversammlung CH
im Eisenwerk in Frauenfeld

30.4.17 11.00 - 15.00h 200 Jahre Fahrrad
eine kulturhistorische Fahrradtour durch Kreuzlingen und Konstanz
Info
12.5.17 Hauptversammlung der Grünen Bez. Arbon
19:00 Uhr Treffpunkt bei der Firma Ceres Heilmittel AG, Bachtobelstrasse 6, 8593 Kesswil. Zuerst Betriebsbesichtigung, anschliessend kurze HV der Grünen Bezirk Arbon.
Einladung als pdf-Datei
   

     

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